Badische Zeitung: Alternativen zum Auto

Die SPD-Fraktion in der auch wir Mitglied sind hat sich auf ihrer Klausurtagung mit Verkehrsthemen beschäftigt. Unser Kreisrat Rolf Seifert regte unter anderem an, über Motorradfahrverbote zu bestimmten Zeiten auf einigen Straßen nachzudenken, da auch verstärkte Polizeikontrollen keinen Einfluss auf die Unfallzahlen zu haben scheinen. Den vollen Artikel finden sie hier: https://www.badische-zeitung.de/alternativen-zum-auto-x3x

Wir wollen Fessenheim abschalten und für einen fairen Strukturwandel sorgen

Sowas kann man sich echt nicht ausdenken: Um für einen fairen Strukturwandel in der Region um Fessenheim zu sorgen, soll nach der Abschaltung ein binationaler Gewerbepark geschaffen werden. Hieran beteiligt sich der Landkreis jetzt mit symbolischen 20.000 Euro. In der Abstimmung dazu stimmte die AfD als einziges gegen die Beteiligung. Stattdessen fanden sie, dass man das Geld lieber in der Schulhofbegrünung einsetzen sollte. Solche Positionen weiterlesen…

Klimanotstand anerkennen

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl die Jusos, wie auch wir als Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt. Das Ziel dieses Antrags ist nicht etwa Alarmismus oder Symbolpolitik. Der Kern ist vielmehr, dass jede Planung weiterlesen…

Badische Zeitung: Linke Liste gründet Ortsgruppe ‚Links am Schönberg‘

Die Badische Zeitung berichtete über die Gründung unserer Ortsgruppe ‚Links am Schönberg‘, welche die Orte Schallstadt, Merzhausen, Au, Wittnau, Horben, Sölden, Bollschweil, Ehrenkirchen, Pfaffenweiler und Ebringen. Erste Aktivität war die Herausgabe unserer Stellungnahme zum Volksbegehren. Künftig wollen wir ein offenes Ohr für die Sorgen der Menschen haben. Weitere Aktivitäten in nächster Zeit wird unter anderem eine Infoveranstaltung mit Richard Pitterle (ehemaliges Mitglied des Bundestags) zum weiterlesen…

Stellungnahme zum Volksbegehren Artenschutz

„50.000 Tier- und Pflanzenarten gibt es noch in Baden-Württemberg. Davon sind 40% bedroht. Über die Hälfte unserer 460 Wildbienenarten sind auf der roten Liste.“ Diese Zahlen sind erschreckend und alarmierend. „Die Bewahrung und die Förderung der Artenvielfalt ist eine der wichtigsten Aufgaben, wenn wir Menschen auf diesem Planeten eine Zukunft haben wollen“, heißt es weiter auf der Internetseite zum Volksbegehren. Dem Ziel, die Artenvielfalt zu weiterlesen…

Badische Zeitung: Verbindungen müssen echte Alternative zur PKW-Nutzung werden

Die Badische Zeitung berichtete von unserer Stellungsnahme zum Nahverkehrsplan in Müllheim. Artikel dazu in der Badischen Zeitung Der Nahverkehr muss zu einer echten Alternative zur PKW-Nutzung ausgebaut werden Wir müssen und wollen inzwischen auch das Privat-Auto stehen lassen, wann immer das möglich ist. Das bedeutet jedoch, dass der öffentliche Verkehr ausgebaut werden muss, wenn wir unsere Mobilität erhalten wollen. Dem sollte der zukünftige Nahverkehrsplan für weiterlesen…

Klimastreik am 20.09

Am 20.09. findet um 10:00 Uhr am Platz der alten Synagoge der Klimageneralstreik von Fridays for Future statt. Als Linke Liste unterstützen wir diese Demonstration ausdrücklich und rufen ebenfalls zur Teilnahme an der Demonstration auf. Wir müssen es endlich als gesamtgesellschaftliche Aufgabe sehen die Klimakrise in den Griff zu bekommen. Hierzu bedarf es politisch dem Zusammenspiel aller Ebenen. Im Landkreis wäre vor Allem ein dringender weiterlesen…