Fröhliche Weihnachten
Wir wünschen ihnen fröhliche Weihnachten und schöne Feiertage mit ihren Lieben!
Veranstaltung: Was kann die Politik gegen Steuerflucht tun?
Warum beschäftigt sich die Linke Liste mit dem Thema und warum sollten Sie sich den Vortrag anhören? Sanierungsbedürftige Schulen, Straßen mit Schlaglöchern übersät, Unterrichtsausfall wegen fehlenden Lehrkräften. Es gibt viele Problemlagen, bei denen Sie von den Politikerinnen und Politikern die Aussage zu hören bekommen, es sei kein Geld da. Geld ist aber da. Es wird nicht von jenen geholt, die es haben. Während jedem Arbeitnehmer weiterlesen…
Badische Zeitung: Linke Liste fordert Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum
Linke Parteien im Kreis Breisgau Hochschwarzwald fordern einen Ausbau des Nahverkehrs. Es brauche diesen insbesondere für eine klimagerechte Verkehrswende im ländlichen Raum. Den vollen Artikel kann man hier lesen: https://www.badische-zeitung.de/linke-liste-fordert-ausbau-des-oeffentlichen-nahverkehrs-im-laendlichen-raum
Für den Ausbau eines klimagerechten öffentlichen Nahverkehrs!
Pressemitteilung der Linken Liste Breisgau- Hochschwarzwald (LISB) und der Partei die Linke, KV Breisgau- Hochschwarzwald: Gemäß ÖPNV- Gesetz des Landes Baden- Württemberg beauftragten die Landkreise Breisgau- Hochschwarzwald und Emmendingen, sowie die Stadt Freiburg den Zweckverband Regio – Nahverkehr Freiburg (ZRF) mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes bis 2021. Die Linke Liste Breisgau- Hochschwarzwald (LISB) und die Partei die Linke im Landkreis treten für einen intensiven Ausbau weiterlesen…
Diesen Freitag raus zum Klimastreik
Es gibt nicht viele Sachen die, am Freitag und auch an anderen Tagen, wichtiger sind, als ein lautes und deutliches Engagement für eine sozial-ökologische Klimawende. Nennen wir es beim Namen, die Proteste der vergangenen Monate haben das Bewusstsein für eine andere Politik gestärkt. Die kommenden Tage werden es zeigen, ob auch der Kreistag dazu bereit ist und das Kind beim Namen nennt: Es herrscht ein weiterlesen…
Badische Zeitung: Alternativen zum Auto
Die SPD-Fraktion in der auch wir Mitglied sind hat sich auf ihrer Klausurtagung mit Verkehrsthemen beschäftigt. Unser Kreisrat Rolf Seifert regte unter anderem an, über Motorradfahrverbote zu bestimmten Zeiten auf einigen Straßen nachzudenken, da auch verstärkte Polizeikontrollen keinen Einfluss auf die Unfallzahlen zu haben scheinen. Den vollen Artikel finden sie hier: https://www.badische-zeitung.de/alternativen-zum-auto-x3x
Wir wollen Fessenheim abschalten und für einen fairen Strukturwandel sorgen
Sowas kann man sich echt nicht ausdenken: Um für einen fairen Strukturwandel in der Region um Fessenheim zu sorgen, soll nach der Abschaltung ein binationaler Gewerbepark geschaffen werden. Hieran beteiligt sich der Landkreis jetzt mit symbolischen 20.000 Euro. In der Abstimmung dazu stimmte die AfD als einziges gegen die Beteiligung. Stattdessen fanden sie, dass man das Geld lieber in der Schulhofbegrünung einsetzen sollte. Solche Positionen weiterlesen…
Klimanotstand anerkennen
Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl die Jusos, wie auch wir als Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt. Das Ziel dieses Antrags ist nicht etwa Alarmismus oder Symbolpolitik. Der Kern ist vielmehr, dass jede Planung weiterlesen…