Kategorie: Kreistag

Auf Initiative und Vorschlag unseres Kreisrat Rolf Seifert wurde von der gemeinsamen SPD-Fraktion im Kreis jetzt ein Antrag gegen Motorradlärm eingereicht. Unter anderem darin ist ein Beitritt zur Intiative des Landes, sowie der Prüfung von verschiedensten Maßnahmen. Dieser wird in den nächsten Sitzungen behandelt werden. Der Antrag im Volltext: Antrag der gemeinsamem SPD-Fraktion im Kreistag zur Reduzierung des Motorradlärms im Landkreis: Beitritt zur „Initiative Motorradlärm“ weiterlesen…

Heute vor einen Jahr haben wir am Abend auf der Wahlparty der Linke Liste Freiburg nach einer Auszählung die spannender nicht hätte sein können erfahren, dass es dann noch für ein Ausgleichsmandat gereicht hat. Wir haben uns daraufhin der SPD-Fraktion angeschlossen und arbeiten seither intensiv im Kreistag mit. Wir haben verschiedenste Anträge auf den Weg gebracht, stellen regelmäßig Anfragen und bringen uns in den Ausschusssitzungen weiterlesen…

Sowas kann man sich echt nicht ausdenken: Um für einen fairen Strukturwandel in der Region um Fessenheim zu sorgen, soll nach der Abschaltung ein binationaler Gewerbepark geschaffen werden. Hieran beteiligt sich der Landkreis jetzt mit symbolischen 20.000 Euro. In der Abstimmung dazu stimmte die AfD als einziges gegen die Beteiligung. Stattdessen fanden sie, dass man das Geld lieber in der Schulhofbegrünung einsetzen sollte. Solche Positionen weiterlesen…

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl die Jusos, wie auch wir als Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt. Das Ziel dieses Antrags ist nicht etwa Alarmismus oder Symbolpolitik. Der Kern ist vielmehr, dass jede Planung weiterlesen…