Newsletter 2019

Liebe LISB-Mitglieder, liebe Freunde,

wir wollen euch in von Zeit zu Zeit mit einem Newsletter über die Aktivitäten und Aktionen unserer Linken Liste informieren. Dieser erste Newsletter lässt das zu Ende gehende, überaus erfolgreiche Jahr 2019 Revue passieren. Viel Spaß beim lesen!

Gründung der Linke Liste – Solidarischer Breisgau-Hochschwarzwald (LISB)

U m an den Kreistagswahlen für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald 26. Mai 2019 teilzunehmen, wurde zu Beginn des Jahres „Die Linke Liste – Solidarischer Breisgau-Hochschwarzwald (LISB)“ gegründet. Das Foto zeigt einige der Gründungsmitglieder. Da unsere Liste zum ersten Mal antrat, mussten im Vorfeld zahlreiche Unterstützer Unterschriften gesammelt werden, was durch den großen Einsatz der Mitglieder dann auch gelang. Allerdings konnten wir nur an 4 der 10 Wahlbezirke insgesamt 12 Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen.

Der Wahlkampf war dann geprägt durch den großen Einsatz der Kandidaten und Unterstützer. Mit zahlreichen Infoständen waren wir auf Wochenmärkten präsent, umfangreiche Plakataktionen wurden durchgeführt und zahllose Flyer wurden in die Briefkästen gesteckt, die BZ bat zu einem Pressegespräch. Aber der Einsatz hat sich gelohnt…

Unser Wahlprogramm zur Kreistagswahl ist auf der LISB-Homepage https://linke-liste-bh.de/wahlprogramm/ zu finden.

Erfolgreiche Teilnahme an der Kreistagswahl am 26. Mai 2019

Obwohl wir „nur“ an 4 der insgesamt 10 Wahlbezirke auf der Wahlliste standen, gelang uns erstmals der Sprung in den Kreistag. Mit ca. 1,4% der abgegebenen Stimmen in allen Wahlbezirken wurde ein Ausgleichsmandat erreicht. Ich bin sehr stolz darauf, dass dieses Ausgleichsmandat auf mich fiel und bedanke mich an dieser Stelle nochmal bei allen Mitgliedern und Unterstützern für den großen Einsatz im Wahlkampf, der diesen Erfolg erst ermöglicht hat.

Unser Wahlprogramm für die Kreistagswahl ist auf der LISB-Homepage zu

Da ich als Solist im Kreistag keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten im Kreistag gehabt hätte, schloss ich mich der Kreistagsfraktion der SPD an. Damit bekam ich die Möglichkeit, in Ausschüssen vertreten zu sein.

Ich bin nun Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  • Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Umwelt
  • Jugendhilfeausschuss
  • Sportkreis

Stellvertretendes Mitglied in folgenden Ausschüssen:

  • Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
  • Schul- und Kulturausschuss
  • Sozial- und Krankenhausausschuss
  • Struktur- und Finanzausschuss

Kreistagsfraktion

I n der Kreistagsfraktion herrscht eine sehr gute, kooperative und engagierte Atmosphäre. Wir brachten schon zwei Anträge in den Kreistag ein. Der Antrag zum Klimanotstand wurde in leicht abgeschwächter Form – Klimaoffensive statt Klimanotstand – mit großer Mehrheit angenommen. Der Antrag zum Sozialticket wurde – erwartungsgemäß – von allen außer den Grünen abgelehnt. Wir haben damit aber eine öffentlich wirksame Duftnote gesetzt und gezeigt, wer gegen diese sozial äußerst notwendige Aktion ist.

Z
udem haben wir mit einer Aktion vor dem Landratsamt zur Kreistagssitzung auf unsere Forderung, das Sozialticket im Landkreis einzuführen, öffentlich-wirksam hingewiesen (siehe Foto rechts). Den Haushalt 2020 haben wir mehrheitlich abgelehnt. Zum einen, weil im neuen Haushalt die Kreisumlage gesenkt wurde und dadurch kein Geld mehr für Krankheitsvertretungen ist, zum anderen, weil das Sozialticket abgelehnt, aber Geld für ein Jobticket für Beschäftigte des Landkreisamtes vorhanden war.

Das kollegiale Verhalten in der Fraktion kommt auch daraus zum Ausdruck, dass in Pressemitteilungen der Fraktion zur Verkehrssituation und zum Sozialticket ich und die Linke Liste namentlich erwähnt und in der BZ abgedruckt wurden

Aktionen im Jahr 2019

M itglieder der LISB haben an zahlreichen Aktionen teilgenommen. Wir waren vertreten bei mehreren Friday for Future Demos in Freiburg, Müllheim und Neuenburg, wir nahmen am Run for Europe in Breisach, an der 1. Mai Kundgebung und an der Seebrücke Demo teil.

Ich selbst war daneben noch Gast bei der Berndt-Koberstein -Preis-Verleihung, nahm an der politischen Bildungsfahrt nach Berlin teil, war Gast eines Seminars der Suchtberatungsstelle FrauenZimmer, war bei der Gedenkfeier anlässlich des Jahrestages der Hinrichtung (1849) des Revolutionärs Maximilian Dortu, beteiligte mich an der ersten Konferenz für eine solidarische Stadt (In Vielfalt Solidarisch- SoldarityCity), um nur einige Punkte zu nennen.

Des Weiteren verfassten wir Stellungnahmen und Pressemitteilungen zu den Themen „Rettet die Bienen“ und Nahverkehrsplan und organisierten den Bericht aus Berlin von Tobias Pflüger in Merzhausen.

Zur Unterstützung der Kreistagsarbeit und programmatischen Weiterentwicklung wurden folgende Arbeitsgruppen gebildet: Wirtschaft, Verkehr und Umwelt, Jugendhilfe, Soziales und Krankenhäuser und Gesundheitsversorgung.

Gründung der Ortsgruppe „Links am Schönberg“

Im Herbst gründeten wir die erste Ortsgruppe „Links am Schönberg“, um auch lokal präsenter zu werden. Die erste Aktion dieser neuen Ortgruppe war ein Vortrag des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Richard Pitterle in Wittnau zum Thema “Was kann die Politik gegen Steuerflucht tun“. Die Veranstaltung war mit 12 Gästen doch recht gut besucht. Nach diesem ermutigenden Auftakt sind 2020 weitere Vorträge geplant.

Aktivitäten im Jahr 2020

Für das neue Jahr sind eine Vielzahl von Aktivitäten ins Auge gefasst. Da ist zunächst die Gründung einer Ortsgruppe „Links am Kaiserstuhl“ geplant. In diesem Kontext wird auch der Bericht aus Berlin mit Tobias Pflüger am 23. Januar in Breisach stattfinden. Weitere geplante Aktivitäten der neuen Ortsgruppe sind Teilnahmen an der Mahnwache gegen Fessenheim und die Durchführung einer Infoveranstaltung zum Thema „Klinik Breisach“.

Des Weiteren will ich im Laufe des nächsten Jahres mit Infoständen auf Wochenmärkten im Landkreis auf unsere Liste und unsere Arbeit aufmerksam zu machen.

Ich bedanke mich noch einmal ganz herzlich bei allen LISB-Leuten und Freunden für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung und wünsche allen einen guten Start im Neuen Jahr, denn:

Es gibt noch viel zu tun, packen wir’s an!

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